Wie soll das Grundeinkommen eingeführt werden?

Brasilien hat unter Präsident Lula bereits ein kleines Grundeinkommen für die Ärmsten eingeführt. (Foto: London School of Economics and Political Science)

Brasilien hat schon mal klein angefangen, Deutschland diskutiert noch. Einen weiteren Vorschlag, wie das Grundeinkommen aussehen soll, hat die SPD aus dem Rhein-Erft-Kreis bei Köln vor zwei Wochen vorgestellt. Eine negative Einkommenssteuer soll zu wenigstens 800 Euro pro Monat für Erwachsene, 500 für Kinder und einer steuerfinanzierten Krankenkasse führen.

Respekt vor der SPD im CDU-geführten Gebiet für die ernsthafte Auseinandersetzung mit der Idee. Doch sind immer mehr Modelle für das Grundeinkommen überhaupt zielführend? Was wir brauchen ist doch ein Weg zum Grundeinkommen. Keiner kann genau sagen, was passiert, wenn wir es tatsächlich mit einem großen Paukenschlag einführen. Ich selbst – obwohl ich heißer Verfechter des Grundeinkommens bin – habe Zweifel. Was ist, wenn der Staat bei der Einführung eines ungünstigen Modells zusammenbricht und die Bedingungen für unser Leben noch schlechter werden.

Ich bin deshalb dafür, zunächst an die schwächsten in der Gesellschaft zu denken – also für bestimmte Gruppen ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen und das dann – bei Erfolg – Schritt für Schritt auf immer größere Gruppen auszudehnen und auch zu erhöhen. Brasiliens erfolgreiches Bolsa Família Programm sollte dabei das Vorbild sein.

In den nächsten Tagen werde ich an dieser Stelle weitere Ideen zur schrittweisen Einführung des Grundeinkommens veröffentlichen. Anfangen werde ich mit einem Text über die Umstellung des Rentensystems.

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