Ich bin leider erst heute dazu gekommen, mir die Aufzeichnung aus dem Bundestag anzusehen. Wer das noch nicht getan hat, sollte etwa 80 Minuten für das Video auf der Website des Bundestags mitbringen. Ich hatte erwartet, dass das Grundeinkommen in Grund und Boden geredet wird und nicht viel dabei herauskommt. Aber weit gefehlt.
Westerwelle sucht nach dem Grundeinkommen
Der Ausdruck von „spätrömischer Dekadenz“ schlägt in Deutschland derzeit Westerwellen. Hartz IV sei dem Außenminister zufolge zu hoch, Arbeit im niedrigen Lohnsektor würde sich dadurch nicht mehr lohnen. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht in einem Grundsatzurteil eine Revision von Hartz IV und erstmals auch ein menschenwürdiges Existenzminimum gefordert. Es gibt eine Lösung für die Probleme der Menschen mit Hartz IV und für Herrn Westerwelle. Sie heißt Grundeinkommen.
Was soll das Ganze?
Hartz IV und Grundeinkommen – ich finde, ersteres kann zu zweiterem führen. Es wird viel über die Vorteile eines bedingungslosen Grundeinkommens geredet. Es wird viel über verschiedene Modelle eines bedingslosen Grundeinkommens geredet. Es wird mir aber viel zu wenig über den Weg zum Ziel geredet. Auch wenn es wahnsinnig viel an Hartz IV zu bemängeln gibt, war die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II nicht ein winziger Schritt auf der Straße Richtung Grundeinkommen?
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