Westerwelle sucht nach dem Grundeinkommen

Der Ausdruck von „spätrömischer Dekadenz“ schlägt in Deutschland derzeit Westerwellen. Hartz IV sei dem Außenminister zufolge zu hoch, Arbeit im niedrigen Lohnsektor würde sich dadurch nicht mehr lohnen. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht in einem Grundsatzurteil eine Revision von Hartz IV und erstmals auch ein menschenwürdiges Existenzminimum gefordert. Es gibt eine Lösung für die Probleme der Menschen mit Hartz IV und für Herrn Westerwelle. Sie heißt Grundeinkommen.

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Kann Breuninger-Versuch Erkenntnisse schaffen?

Bereits am 17. Dezember hatte das Manager Magazin gemeldet, dass die Breuninger Stiftung einen Feldversuch zum Grundeinkommen in Deutschland finanzieren will. Je 100 Menschen in Stuttgart und in einem noch nicht bekanntgegebenen Ort in Brandenburg sollen für ein bis zwei Jahre ein Grundeinkommen erhalten.

Am Freitag hat das Online-Radio Detektor.fm André Presse zur Umsetzung des Versuchs befragt. Er ist an der Universität Karlsruhe wissenschaftlicher Mitarbeiter von DM-Gründer und Professor Götz Werner und kümmert sich um die Planung und Umsetzung dieser Feldstudie.

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Broders Weg

So kann man es auch machen: Mit einem offenen Brief an unseren Außenminister fordert Henryk M. Broder unter anderem ein Grundeinkommen von 2.500 Euro – dafür will er auch kein Taliban werden. Broder hat damit das Thema Ausstiegsbeihilfen für Ex-Taliban trefflich auf die Schippe genommen. Etwas seltsam mutet die Verbindung aber schon an. Eine Motoryacht in einem Absatz mit dem Grundeinkommen. Das ist vielleicht genau das, was auch im Kopf vieler Skeptiker abläuft. Die Idee des Grundeinkommens fällt in die gleiche Denkkategorie wie beispielsweise das Schlaraffenland. Deshalb muss es blödsinnig sein – eben so wie Broders Wunsch Taliban zu werden.

Was soll das Ganze?

Hartz IV und Grundeinkommen – ich finde, ersteres kann zu zweiterem führen. Es wird viel über die Vorteile eines bedingungslosen Grundeinkommens geredet. Es wird viel über verschiedene Modelle eines bedingslosen Grundeinkommens geredet. Es wird mir aber viel zu wenig über den Weg zum Ziel geredet. Auch wenn es wahnsinnig viel an Hartz IV zu bemängeln gibt, war die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II nicht ein winziger Schritt auf der Straße Richtung Grundeinkommen?